Die «mitti8304» empfiehlt 2x JA

Der unabhängige politischen Vereins mitti8304 hat seine Parolen für die kommunalen Abstimmungen vom 3. März gefasst. Sowohl für die Initiative «Mehr bezahlbaren Wohnraum in Wallisellen» als auch für die Kreditvorlage «Neubau Tagesstrukturen Schulanlage Mösli» wird empfohlen, ein JA auf dem Stimmzettel anzukreuzen.

Die beiden kommunalen Urnengeschäfte, die am 3. März zur Abstimmung kommen, wurden von den Mitgliedern der mitti8304 an ihrer letzten Versammlung diskutiert. Der unabhängige politische Verein für Wallisellen – nicht zu verwechseln mit der nachträglich gegründeten «Die Mitte» – empfiehlt der Stimmbevölkerung, zu beiden Geschäften ein «Ja» in die Urne zu legen.

Neubau für Tagesbetreuung Schulanlage Mösli
Die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Wallisellen wird auch in den kommenden Jahren ansteigen und damit auch der Bedarf an Schulergänzender Tagesbetreuung. Die mitti8304 ist der Meinung, dass sich das dafür geplante Gebäude gut in die bestehende Schulanlage einfügt. Die flexible Raumeinteilung lässt eine optimale und den Bedürfnissen angepasste Nutzung zu. Bauland ist in Wallisellen ein sehr rares und spärlich vorhandenes Gut. Deshalb hätte es die mitti8304 begrüsst, wenn die Statik und die Hausinstallationen so geplant bzw. gebaut würden, dass eine spätere Aufstockung möglich wäre. Trotzdem unterstützt die mitt8304 den Antrag des Stadtrates für einen Baukredit von 4,87 Millionen Franken.

Initiative «Für mehr bezahlbaren Wohnraum»
Die Mitglieder der mitti8304 sind sich einig, dass die soziale Durchmischung für eine lebendige Stadt sehr wichtig ist. Das setzt voraus, dass auch bezahlbarer Wohnraum für Seniorinnen und Senioren, für Familien und weniger gutverdienende Menschen vorhanden ist. Das Anliegen der Initiantinnen und Initianten für mehr bezahlbaren Wohnraum in Wallisellen wurde vom Stadtrat bereits in der Revision der Bau- und Zonenordnung, die zurzeit bei der Bevölkerung in der Vernehmlassung ist, aufgenommen. So wird in den neuen Quartieren im Südosten der Stadt die Verpflichtung zur Realisierung von preisgünstigem Wohnraum festgeschrieben. Die mitti8304 findet es aber wichtig, dass die Wallisellerinnen und Walliseller zu einem wichtigen sozialen Thema Stellung nehmen können und empfiehlt deshalb auch hier das «Ja» auf dem Stimmzettel anzukreuzen.
Am nächsten Stimmsonntag stehen ausserdem verschiedene wichtige Vorlagen auf kantonaler sowie auf Bundesebene an. Als unabhängiger politischer Verein für Wallisellen fasst die mitti8304 nur Parolen für die kommunalen Abstimmung, empfiehlt den Stimmberechtigen aber, sich im Sinne der demokratischen Teilhabe mit allen Geschäften zu befassen und das Stimmrecht wahrzunehmen.

Einladung zur Versammlung

Montag 27. November 2023 ab 19:30 Uhr
Restaurant z. Doktorhaus, Familiensaal

Folgende Traktanden werden behandelt:

Gemeindeversammlung vom 4. Dezember

• Budget 2024 und Festsetzung des Steuerfusses
• Ausgabenbewilligung für Angebotserweiterung neue Buslinie 773 und Verdichtung Buslinie 772
• Totalrevision Polizeiverordnung (PVO)
• Signum-Platz, Bauabrechnung
• Schulhaus Integra, Bauabrechnung Mieterausbau

Kommunale Urnenabstimmung vom 3. März 2024

• Initiative für mehr bezahlbaren Wohnraum in Wallisellen  (BWW)
• Kreditantrag «Neubau für Räume Tagesbetreuung Schulhaus Mösli»

Der Vorstand lädt Sie alle zu dieser interessanten und informativen Versammlung herzlich ein. Die Versammlung ist öffentlich, bringen Sie Ihre Freundinnen und Freunde mit.

Klarstellung: mitti8304

Während und nach der Gemeindeversammlung vom 13. Juni wurden verschiedene unserer Mitglieder darauf angesprochen, weshalb die mitti8304 ihre unabhängige Position aufgegeben habe und nun Teil des bürgerlichen Bündnisses sei. Deshalb zur Klarstellung: Die mitti8304 ist ein politischer Verein, der ausschliesslich in und für Wallisellen tätig ist und deshalb keine Vorgaben von kantonalen und nationalen Parteileitungen befolgen muss. Wir sind unabhängig und stehen politisch in der Mitte, sind also weder links noch rechts, sondern entscheiden rein sachbezogen. Die mitti8304 unterstützt den Antrag des Stadtrates, den Mehrwertausgleich einzuführen, hat aber betreffend des anzuwendenden Satzes Stimmfreigabe beschlossen. Demgegenüber ist die neugegründete «Die Mitte» der Walliseller Ableger der «Die Mitte», einer nationalen Partei, und tritt zusammen mit den beiden anderen bürgerlichen Parteien auf. Zur Erklärung: mitti8304 wurde ursprünglich 2017 als «die mitte» gegründet. Nachdem jedoch die damalige CVP und BDP später ihre Fusion mit dem Namen «Die Mitte» beschlossen hatten (notabene ohne uns zu fragen und zu informieren), haben wir – um Verwirrungen zu vermeiden und unseren Bezug zu Wallisellen zu betonen – beschlossen uns in «mitti8304» umzubenennen.

Der Vorstand mitti8304

Vom Abfall bis Zonenordnung

Die Mitglieder des politischen Vereins «mitti8304» erhielten kürzlich im Mülliland einen spannenden Einblick in die Abfallentsorgung. Anschliessenden diskutierten sie die Geschäfte der kommenden Gemeindeversammlung und fassten ihre Parolen.

Was passiert mit unserem Kehrichtsack oder mit dem Abfall, der im Entsorgungscenter Mülliland landet? Dieser Frage gingen die Mitglieder des politischen Vereins «mitti8304» zum Auftakt ihrer Vereinsversammlung vom 24. Mai im Mülliland nach.
André Stoller von der Firma K. Müller AG führte die Teilnehmenden durch die verschiedenen Bereiche und begleitete seine interessanten Erklärungen mit spannenden Fakten und Tipps zur Abfalltrennung. So erklärte er am Beispiel eines Joghurtbechers, dass dieser nicht in den gebührenpflichtigen blauen Sack gehört, sondern – falls man konsequent, korrekt und erst noch kostenlos recyceln will – Plastik, Karton und Alu-Deckel getrennt entsorgt werden. Die riesigen Mengen an Abfall sowie die Vielfalt der Materialien, die an der Kriesbachstrasse gesammelt, getrennt und zur Weiterbearbeitung aufbereitet werden, versetzten die  «mitti8304»-Mitglieder in Staunen – und stimmte sie gleichzeitig nachdenklich. Denn es stellt sich die Frage: Wie können wir nachhaltiger Einkaufen und durch unser Verhalten mithelfen, dass dieser Abfallberg nicht mehr grösser wird? Mit einem Applaus bedankten sich die Teilnehmenden bei André Stoller für Ausführungen und Max Stierli für das Organisieren.

Erfreuliche Ergebnisse
Für den zweiten Teil des Anlasses verschoben sich die «mitti8304» -Mitglieder in den Mehrzweckraum der Sportanlagen. Tobias Meier Kern, «mitti8304»-Co-Präsident, Stadtrat und Finanzvorstand von Wallisellen präsentierte zuerst die Rechnungen der politischen Gemeinde und der Schulgemeinde. Dabei wies er darauf hinwies, dass die Ergebnisse zwar erfreulich ausfallen, jedoch nur aufgrund einmaliger Faktoren wie dem Verkauf des Ferienheims Soldanella, der Aufwertung Beteiligung der Schule oder sehr hohen Grundstückgewinnsteuer. „Wir können deshalb nicht davon ausgehen, dass auch in Zukunft so gute Abschlüsse erzielt werden können. Man sieht aber, dass die befürchtete hohe Verschuldung der Stadt nicht eingetreten ist“, erklärte Tobias Meier Kern. Die Mitglieder empfahlen beide Rechnungen einstimmig zur Annahme an der kommenden Gemeindeversammlung vom 13. Juni.

Kontroverser kommunaler Mehrwertausgleich

Wie erwartet wurde die vom Stadtrat beantragte Umsetzung des kommunalen Mehrwertausgleichs einiges kontroverser diskutiert. Die «mitti8304»-Mitglieder waren sich zwar einig, dass die kommunale Regelung des Mehrwertausgleichsgesetzes (MAG) unbedingt in die Bau- und Zonenordnung (BZO) eingefügt werden muss. Dies insbesondere deshalb, weil – wie Stadtrat Tobias Meier Kern erklärte – sonst bei einer Revision der BZO mit geplanten Auf- und Umzonungen der Mehrwert der Grundstücke vollumfänglich den Grundeigentümern (in der Regel Investoren) zufällt. Und das ohne, dass die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Wallisellen davon profitieren könnten, z.B. durch eine Aufwertung des öffentlichen Raums, die Schaffung von kühlenden Grünflächen usw. Doch genau das ist der Sinn der Mehrwertabgabe. Vom dem der durch den Staat geschaffene Mehrwert sollen alle Bewohnerinnen und Bewohner einen Nutzen bringen. „Wenn der Mehrwertausgleich nicht in der BZO geregelt wird, ist auch der Abschluss von städtebaulichen Verträgen nicht mehr möglich“, erklärte Tobias Meier Kern. Gerade beim Richtiareal habe man gesehen, wie gut und wichtig dieses Instrument ist und beide Seiten, sowohl Investoren wie auch die Stadt davon profitieren.

Wenn nun, wie dies gewisse Parteien und Verbände möchten, der Mehrwertausgleich verhindert wird, dann steht es den Investoren im Rahmen der BZO völlig frei, wie sie ihre Projekte umsetzen möchten. In der Vergangenheit hat man gerade beim Richti durch die Verträge einen Mehrwert für die Bevölkerung schaffen können, wie z. B. der Zugang zu den Innenhöfen oder die Finanzierung der Unterführung. Dies wäre nicht mehr möglich bzw. nicht mehr zulässig.

Diskussionen um den anzuwendenden Satz

Das Ablehnen der Umsetzung des Mehrwertausgleichs in der BZO führt dazu, dass insbesondere institutionelle Investoren keine Abgaben zugunsten der Allgemeinheit leisten müssen. Ob dies im Interesse der Wallisellerinnen und Walliseller ist, ist zweifelhaft. Der beantragten Umsetzung des MAG in der BZO wurde einstimmig zugestimmt, wobei der anzuwendende Satz zu intensiven Diskussionen Anlass gab. Der Stadtrat schlägt 40 % vor, was einigen Mitgliedern zu hoch erscheint, die für einen Satz von 25 % plädierten. In der Folge beschloss die Versammlung für den anzuwendenden Satz Stimmfreigabe.

Nach Bekanntgabe der demnächst anstehenden Termine im Jahreskalender der «mitti8304» (www.mitti8304.ch) wurde die Versammlung geschlossen und danach bei einem Getränk im Restaurant «Liga» noch weiter intensiv diskutiert.

Was geschieht mit meinem Müll?

Wer sich auch schon gefragt hat, was mit dem Inhalt seines blauen Kehrichtsackes passiert, der findet am Informations- und Diskussionsanlass der «mitti8304» vom 24. Mai darauf Antworten. Ausserdem werden die Geschäfte der nächsten Gemeindeversammlung besprochen.  Zur Teilnahme sind nicht nur Mitglieder sondern alle Interessierten eingeladen.

Die «mitti8304» – nicht zu verwechseln mit der Partei «Die Mitte», die aus der ehemaligen CVP hervorgegangen ist – ist ein politischer Verein, der sich ausschliesslich mit Walliseller Angelegenheit beschäftigt. Der Vorstand lädt am 24. Mai alle politisch interessierten Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt zu einem öffentlichen Informations-und Diskussionsanlass.

Besuch im «Mülliland»
Der erste Teil des Abends ist einem Thema gewidmet, das alle etwas angeht: die Abfallbeseitigung respektive die Mülltrennung. Bei einer Führung durch die Abfall-Sammelstelle «Mülliland» an der Kriesbachstrasse 2 wird der Frage nachgegangen, was mit dem Inhalt des blauen Kehrichtsackes passiert, nachdem wir ihn vor der Türe respektive dem Container entsorgen. Was wird vernichtet, also verbrannt und was kann recycelt werden? Ein Mitarbeiter von der Firma Remondis zeigt den Teilnehmenden die Anlage, erklärt und beantwortet Fragen.
Anschliessend geht es weiter zum «Spöde», dem Walliseller Sportzentrum, wo die Geschäfte der Gemeindeversammlung vom 13. Juni vorgestellt, besprochen und diskutiert werden. Neben der Jahresrechnungen 2022 der Schule und der Stadt Wallisellen wird vor allem das Traktandum «Mehrwertabgabe» zu reden geben. Stadtrat Tobias Meier Kern präsentiert zu beiden Traktanden die Anträge des Stadtrates.

Teilnahme kostenlos und ohne Anmeldung
Treffpunkt ist am Mittwoch, 24. Mai 2023, um 19.00 Uhr beim Mülliland an der Kriesbachstrasse 2. Die Versammlung ist öffentlich und kostenlos, Gäste sind willkommen, es ist keine Anmeldung nötig. Zur Anreise wird der öffentliche Verkehr empfohlen. Der zweite Teil findet im Raum «Sports World» im Sportzentrum Wallisellen statt, das vom «Mülliland» aus in einem zwanzigminütigen Fussmarsch zu erreichen ist.

Aus dem Walliseller Politverein «die mitte» wird die «mitti8304»

Der Kleinere gibt nach: Um Verwechslungen mit der nationalen Partei „Die Mitte“ vorzubeugen, beschlossen die Mitglieder des unabhängigen politischen Vereins „die mitte“ aus Wallisellen eine Namensänderung. Der neue Name „mitti8304“ widerspiegelt die politische und lokale Ausrichtung. In die nächsten Vereinsjahre geführt wird die „mitti8304“ von einem neuen Co-Präsidium mit Hanspeter Kündig und Tobias Meier Kern.   

Der Vorstand der «mitti8304» mit den Co-Präsidenten Hanspeter Kündig (links) und Tobias Meier Kern, Finanzchef Martin Weber (hinten) und der neuen Beisitzerin Fiona Kern.

Bei „Asterix & Obelix“ widersetzt sich ein kleines gallisches Dorf dem mächtigen Römischen Reich. Im Zürcher Unterland beugte sich ein kleiner politischer Verein lange nicht einer Grosspartei. Seit ihrer Gründung 2017 trug die Walliseller „die mitte“ ihren Namen – vier Jahre bevor der nationale Zusammenschluss der Christdemokratischen Volkspartei CVP und der Bürgerlich-Demokratischen Partei BDP sich dazu entschloss, unter dem gleichen Namen aufzutreten.
Trotzdem blieben die Walliseller vorerst bei ihrem Namen – auch weil sie durch eine Umbenennung einen Identitätsverlust und erhebliche Kosten, z. B. für die Neugestaltung der Werbematerialien befürchteten, die nicht so einfach aus dem bescheidenen Vereinsvermögen gestemmt werden können.
An ihrer Jahresversammlung im Frühsommer 2021 stellten die «mitte»-Mitglieder den Beschluss über eine Namensänderung zurück. Auch, weil noch Gespräche mit der nationalen „Die Mitte“ anstanden. Diese zeigte jedoch kein Entgegenkommen. Die Parteileitung äusserte damals zwar Interesse an der Internet-Adresse http://www.diemitte.ch und verlangte eine Offerte für die Ablösung der Domain. Diese blieb jedoch unbeantwortet und die neue Partei wich auf eine www-Adresse mit Bindestrich aus.   

Eine etablierte politische Kraft
Die Walliseller „mitte“ wurde vor sechs Jahren von einer Gruppe Gleichgesinnter ins Leben gerufen. Zwar waren darunter etliche Mitglieder der ehemaligen CVP-Ortspartei, die zuvor wegen mangelndem Zulauf aufgelöst wurde, der politische Verein richtet sich jedoch explizit an alle engagierten Wallisellerinnen und Walliseller, die sich ungeachtet ihrer Konfession für ihre Wohngemeinde einbringen wollten, ohne einer Partei beizutreten. Durch ihre klaren Positionen in den vergangenen Jahren hat sich „die mitte“ als politische Kraft in Wallisellen etabliert und einen Namen gemacht. Mit vier Behördenvertretern im  Stadtrat (Tobias Meier Kern), in der Schulpflege (Kathrin Wydler), in der RGPK  (Georges Hunziker) sowie in der Sozialbehörde (Fabio Cappelli) verfügt sie auch über politisches Gewicht in der Stadt.

Wahl eines neuen Namens
Der nahezu identische Namen der Landespartei sorgte jedoch von Anfang an für Verwechslungen: Bis heute landet Post für die ehemalige CVP Schweiz beim Walliseller Politverein. Weil nun offenbar auch die Neugründung einer Ortspartei von „Die Mitte“ in Vorbereitung ist, und die Verwechslungsgefahr damit künftig auch bei kommunalen Geschäften und Wahlen droht, brachte der Vorstand die Namensänderung erneut aufs Parket. Die Vereinsmitglieder waren im Vorfeld virtuell zur Namenssuche und zur Nennung ihrer Favoriten aufgefordert worden. Sechs Vorschläge wurden schliesslich am 21. März der Jahresversammlung präsentiert. Dabei kam es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen verschiedenen Namen. Das neue Logo verwendet den gleichen Schrifttyp und die gleichen Farben wie das bisherige und setzt auch da auf den Wiedererkennungswert.
Die Mitglieder stimmten der zur Namensänderung benötigten Statutenänderung mit dem absoluten Mehr zu.

Mit einem neuen Co-Präsidium in die Zukunft
Vor der Beschlussfassung über den Vereinsnamen war der formelle Teil der Jahresversammlung speditiv abgewickelt worden. Die Jahresrechnung passierte einstimmig und in das Budget wird nach einem entsprechenden Antrag – notabene von einem Behördenmitglied selbst – wieder der Jahresbeitrag für Behördenmitglieder aufgenommen.
Für die abtretenden Co-Präsidenten Georges Hunziker und Fabio Cappelli, welche die Geschicke des Vereins seit 2020 und durch die schwierigen Pandemiejahre gesteuert hatten, konnte ein optimaler Ersatz gefunden werden: Gründungspräsident Hanspeter Kündig steigt einmal mehr „in die Hosen“ und wird zusammen mit Tobias Meier Kern den Verein  in eine neue Ära unter neuem Namen führen. Finanzchef Martin Weber und Rechnungsrevisorin Erika Halter wurden mit Applaus in ihren Ämtern bestätigt – ausserdem durfte die „mitti8304“ mit der 21-jährigen Studentin  Fiona Kern ein neues und ihr bisher jüngstes Mitglied im Vorstand begrüssen.